1. Geltungsbereich, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1. Der Exposé Verlag Dieter Witsch (nachfolgend „Exposé“ genannt), Kreuzstr. 52, 53225 Bonn, unterhält unter Einsatz des Internets einen virtuellen Marktplatz (nachfolgend Medicaldisplay.de genannt) für Investitionsgüter mit verschieden Services um Angebote und Nachfragen zusammenzuführen. Die Annahme und Ausführung aller Aufträge, also insbesondere die Einstellung von Angeboten bei „Medicaldisplay.de “, als auch die Bearbeitung von Nachfragen erfolgt ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen.

Durch Erteilung von Einstellaufträgen oder Nachfragen an „Exposé“ gelten diese Bedingungen als verbindlich für den Geschäftsverkehr mit „Exposé“ vereinbart, solange diese Bedingungen nicht durch neue Bedingungen ersetzt werden. Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn die Medicaldisplay.de oder Bereiche davon von anderen Websites aus ganz oder teilweise genutzt wird.

Ergänzend kann es für bestimmte Services zusätzliche Bedingungen geben, auf die dann vor der Anmeldung zu diesem Service ausdrücklich hingewiesen wird. Mit Nutzung der Datenbank Medicaldisplay.de erkennt der Kunde bzw. Nutzer die jeweiligen Bedingungen an.

1.2. „Exposé“ behält sich vor, die Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Dem Kunden/Nutzer werden Änderungen per e-Mail oder beim Log-in mitgeteilt. Diese gelten als vereinbart, wenn der Kunde/Nutzer nicht binnen vier Wochen widerspricht. Hierauf wird „Exposé“ den Kunden/Nutzer in der Mitteilung auch nochmals hinweisen. Abweichungen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung.


2. Leistungen von „Exposé“

2.1. „Exposé“ wird im Rahmen der Leistungsbeschreibung Inhalte auf der Grundlage der übermittelten Daten online über das Internet auf der Datenbank Medicaldisplay.de darstellen. Ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von Störungen, die nicht im Einflussbereich von „Exposé“ liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartung oder technischer Probleme vorübergehend nicht erreichbar ist. „Exposé“ übernimmt aber keine Garantie für die Aktualität, Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Rechtmäßigkeit und Richtigkeit und keine Haftung bzgl. der Nutzung. Irrtum und Zwischenverkauf bleiben vorbehalten. „Exposé“ prüft nicht die Identität der Anbieter oder Nachfrager.

2.2. Ein Bucher von Inseraten (Kunde) ist berechtigt, andere Firmen oder deren Produkte und Dienstleistungen auf Medicaldisplay.de darzustellen, soweit deren Aktivitäten den Interessen von „Exposé“ nicht zuwiderlaufen. „Exposé“ behält sich vor, den Einsatz von Techniken seitens des Kunden zu untersagen, die den Server übermäßig stark belasten könnten.

2.3. Die Einstellung von Inseraten übernimmt der Kunde selbst. Dafür erhält er von „Exposé“ ein Passwort, zu dessen Geheimhaltung er sich verpflichtet. Die Versendung der Zugangsdaten zur Bestätigung der Anmeldung inkl. der dazu gehörigen Passwörter erfolgt ausschließlich per unverschlüsselter E-mail an den Inserenten.


3. Leistungen vom Kunden (Bucher von Inseraten)

3.1. Für die mit „Exposé“ vereinbarten Leistungen zahlt der Kunde die Preise gemäß der aktuellen Preisliste. Alle von „Exposé“ genannten Preise, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, sind exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. „Exposé“ stellt seine Leistungen direkt in Rechnung. Alle Beträge sind mit Rechnungserhalt fällig.

3.2. Der Kunde verpflichtet sich, die an „Exposé“ zu übermittelnden Informationen über das Angebot sorgfältig (frei fehlerhaften Codierungen wie z. B. Viren, Trojaner) zusammenzustellen, welche nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Betrieb des Rechenzentrums oder des Datennetzes von „Exposé“ oder Rechner sonstiger Dritter nicht zu schädigen, zu blockiere und bei der inhaltlichen Gestaltung die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und Verstöße gegen die guten Sitten zu unterlassen. Ferner verpflichtet er sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und „Exposé“ von jeder Inanspruchnahme Dritter, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtung resultiert, freizuhalten und „Exposé“ alle aus einer Verletzung dieser Verpflichtung entstandenen weitergehenden Schäden zu ersetzen.

3.3. Der Kunde verpflichtet sich, keinen unzutreffenden, insbesondere keinen volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden oder pornographischen Inhalt darzustellen. „Exposé“ behält sich deshalb das Recht vor, die Darstellung abzulehnen, bzw. ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder gänzlich zu löschen.

3.4. Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind, soweit keine anderen Eigentumsrechte bestehen, Eigentum von „Exposé“. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung von „Exposé“ gestattet. Soweit dem Kunden zur Durchführung des Vertrages von „Exposé“ Programme zur Verfügung gestellt wurden, dürfen diese nur zur Durchführung des konkret abgeschlossenen Vertrages verwendet werden. Der Kunde erhält lediglich ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages übertragen.

3.5. Dem Kunden ist bekannt, dass Inhalte, welche mit einem fremden Firmennamen oder -logo versehen sind, von dieser Firma und somit nicht von „Exposé“ stammen, „Exposé“ gewährt lediglich den Zugang zu diesen Inhalten. „Exposé“ zeichnet sich für diese Inhalte nicht verantwortlich und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Soweit der Nutzer meint, dass seine Rechte durch einen solchen Inhalt verletzt werden, hat er die Möglichkeit „Exposé“ davon unter info@exposeverlag.de zu unterrichten. Besteht danach der begründete Verdacht einer Rechtsverletzung, wird „Exposé“ den Inhalt sperren und den Urheber zur Stellungnahme auffordern. Der Nutzer wird dieses Recht nicht missbräuchlich verwenden.

3.6. Der Kunde wird sein Passwort und seinen Account nicht an Dritte weitergeben und vor dem Zugriff Dritter schützen. Der Kunde haftet für von ihm verschuldete missbräuchliche Verwendungen seines Accounts.

4. Registrierung, Widerruf

4.1. Der Kunde/Nutzer verpflichtet sich bei der Registrierung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Angaben aktuell zu halten. Aktualisierungen kann der Nutzer selbst in seinem Medicaldisplay.de vornehmen. Der Kunde/Nutzer wird darauf hingewiesen, dass im rechtsgeschäftliche Erklärungen im Rahmen dieses Vertrages auch per e-Mail zugehen können (vgl. z.B. Ziffer 9), weshalb er insbesondere seine E-Mail-Adresse aktuell halten muss.

4.2. Die Registrierung wird dem Kunden/Nutzer von „Exposé“ an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse bestätigt, womit der Nutzungsvertrag zustande kommt. Der Kunde/Nutzer kann diesen Nutzungsvertrag binnen zwei Wochen nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail ohne Angaben von Gründen per E-Mail an info@exposeverlag.de widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der E-Mail. Das Widerrufsrecht erlischt gem. § 312d (3) BGB, wenn „Exposé“ mit der Erbringung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Dies ist der Fall, wenn der Kunde/Nutzer vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist seinen Account mit der Bestätigungs-E-Mail zur Verfügung gestellten Link aktiviert. Ohnehin ist der Nutzer aber zur jederzeitigen Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt (dazu s. Ziffer 9).

4.3. Im Falle des Eingangs des Widerrufs bei „Exposé“ ist vom Kunden/Nutzer nichts weiter zu veranlassen, „Exposé“ wird den Widerruf per E-Mail bestätigen, das betreffende Account sperren und die vom Kunden/Nutzer mitgeteilten Daten sperren bzw. löschen. Das betrifft auch die vom Kunden eingestellten Veröffentlichungen (Buchungen von Inseraten) auf dem Medicaldisplay.de.


5. Registrierungsrahmen

5.1. Mit Registrierung wird für den Nutzer ein individueller Benutzer-Bereich angelegt, für welches er sich mit dem in der Bestätigungs-E-Mail angegebenen User-Name und Passwort freischalten kann (sog. Log-in). In dem Benutzerverwaltungs-Bereich kann der Kunde/Nutzer seine Registrierungsdaten einsehen und ändern. Er erhält ferner die Inhalte angezeigt, die er durch Buchungen erzeugt hat und die Dienste, für die er sich eingetragen hat. Zusätzlich kann er die von ihm akzeptierte AGB oder von ihm abgegebene Einwilligungserklärungen einsehen, ausdrucken oder herunterladen.

5.2. Mit Freischaltung der Benutzerdaten werden ebenfalls für die im Rahmen der Anmeldung bestellten Services freigeschaltet. Mit den Login-Daten ist zukünftig auch die Anmeldung von weiteren auf er Medicaldisplay.de angebotenen Services möglich. Soweit die Anmeldung unter zusätzlichen Bedingungen steht, wird der Kunde/Nutzer darauf vor Anmeldung ausdrücklich hingewiesen. Er kann dann entscheiden, sich für diesen Service nicht anzumelden.
Mit dem Zugang erhält der Nutzer keinen Anspruch auf bestimmte Inhalte und Services, sondern lediglich die Möglichkeit, sich für die angebotenen Services anzumelden. Das gilt auch für die Darstellung der Buchungen und die Statistiken im Nutzer-Bereich. Für Bucher von Inseraten (Kunden) ist die Registrierung notwendig, da mit dieser Verbindung für den Kunden wichtige Funktion (z. B. Rechnungserstellung) freigeschaltet werden.

5.3. „Exposé“ ist berechtigt, Services für die der Nutzer angemeldet ist, im Rahmen des Zumutbaren insoweit zu ändern, als dies eine Weiterentwicklung des Services bedeutet oder technisch (z.B. um die Verfügbarkeit des Services zu erhöhen) oder rechtlich erforderlich ist. Davon nicht ausgenommen sind auch die Darstellungen und Statistiken.

5.4. „Exposé“ gewährleistet eine Verfügbarkeit der Internet-Seiten und damit der Services von 95% bezogen auf den Monat. Nicht in diese Zeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderliche Unterbrechungen im angemessenen Rahmen sowie eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt oder nicht abwendbarer Ursachen.

6. Pflichten von Nutzern (User)

6.1. Der Nutzer wird sein Passwort und seinen User-Namen nicht an Dritte weitergeben und vor dem Zugriff Dritter schützen. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete missbräuchliche Verwendungen seiner Kennung bzw. seines Passworts.

6.2. Der Nutzer darf die bereit gestellten Dienste nur für seine eigenen Informationszwecke nutzen. Dazu ist es ihm gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen auszudrucken und - soweit die Möglichkeit des Speicherns von „Exposé“ angeboten wird - einmalig auf seinem Rechner zu speichern. Ferner darf der Nutzer die angebotenen Inhalte nicht bearbeiten und verändern oder z.B. Urheberrechtshinweise entfernen. Sämtliche Rechte bleiben „Exposé“ bzw. dem jeweilige Urheber vorbehalten.

6.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von „Exposé“ zu respektieren. Ihm ist es deshalb insbesondere untersagt:

a) Daten zu versenden oder einzustellen, welche nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Betrieb des Rechenzentrums oder des Datennetzes von „Exposé“ oder Rechner sonstiger Dritter zu schädigen, zu blockieren oder darauf enthaltene Daten auszuspähen oder zu schädigen (z.B. durch Viren, Trojaner, Spam-E-Mails);

b) im Zusammenhang mit der Nutzung der Services Handlungen vorzunehmen oder Inhalte zu verbreiten, welche Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere gegen die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften. Insbesondere ist es ihm untersagt, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende oder obszöne Inhalte zu verbreiten. "Verbreitung" meint dabei auch die Verlinkung von solchen Inhalten;

6.4. Soweit der Nutzer selbst Inhalte einstellt, räumt er „Exposé“ hieran das widerrufliche, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die Inhalte auf Webseiten der „Exposé“ zum Abruf bereitzuhalten. „Exposé“ ist nicht verpflichtet, diese Inhalte für ihn zu speichern oder bereitzuhalten. Insoweit ist der Nutzer verpflichtet, selbst die Daten für seine Zwecke zu speichern oder sonst zu sichern.


7. Sperrung/Löschung von Inhalten

7.1. Sollte „Exposé“ von einem Dritten darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass ein Inhalt die Rechte Dritter verletzt oder sonst rechtswidrig ist, ist „Exposé“ berechtigt, diesen Inhalt zu sperren. Kunde /Nutzer werden unverzüglich von der Sperrung unterrichten und erhalten die Gelegenheit, die Vorwürfe zu widerlegen.

7.2. Sollte „Exposé“ aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Kunden/Nutzers, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung der o. g. Verpflichtungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer „Exposé“ von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. „Exposé“ wird den Kunden/Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche informieren. Der Kunde/Nutzer wird „Exposé“ bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Kunde/Nutzer dieser Verpflichtung nicht binnen von „Exposé“ zu setzender angemessener Frist nach, ist „Exposé“ berechtigt, den Angriff des Dritten unter Berücksichtigung der sich für „Exposé“ darstellenden Sach- und Rechtslage nach eigenem sachgemäßem Ermessen zu erledigen. Die Kosten dieser Erledigung werden von dem Kunden/Nutzer getragen, und zwar auch für den Fall, dass sich die Erledigung nachträglich aufgrund vom Kunden/Nutzer nicht erteilter Informationen als nachteilig herausstellt.


8. Haftung von „Exposé“

8.1. „Exposé“ haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von „Exposé“ auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet „Exposé“ nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet „Exposé“ nur, wenn ihr das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.

8.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist hiermit nicht verbunden.

8.3. Soweit die Haftung von „Exposé“ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8.4. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadensersatzansprüche des Kunden/Nutzers für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.


9. Laufzeit

9.1. Dieser Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Vertragspartner jederzeit ohne Einhaltung einer Frist, von „Exposé“ mit einer Frist von vier Wochen zu Monatsende per E-Mail gekündigt werden.

Wenn eine konkrete Laufzeit vereinbart wurde, kann der Vertrag mit einer Frist von vier Wochen vor Ablauf dieser Laufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, so verlängert sich der Vertrag um die gleiche Zeit und kann wiederum mit einer Frist von vier Wochen gekündigt werden.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch „Exposé“ gelten insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung oder eine Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, die es „Exposé“ unzumutbar machen, die Leistungen ganz oder teilweise weiterzuerbringen.

Teilkündigungen bestimmter vom Kunden/Nutzer in Anspruch genommener Services sind möglich, im Zweifel ist nur der in der Kündigung genannte Dienst gekündigt, nicht das Nutzungsverhältnis insgesamt. Der Kunde/Nutzer wird hierzu seine E-Mail-Adresse stets aktuell halten. Er selbst kann eine Kündigung schicken an: info@exposeverlag.de

9.2. Darüber hinaus kann der Kunde/Nutzer einzelne Teilservices (z.B. E-Mail) jederzeit durch austragen aus seinem Benutzerbereich beenden.


10. Keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit weitergegebener Informationen

Eine Haftung von „Exposé“ im Zusammenhang mit der Unrichtigkeit weitergegebener Informationen scheidet aus, dies gilt auch für Übertragungsfehler der übermittelten Daten soweit der Fehler nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.


11. Versendung ergänzender Informationen und Angebote

„Exposé“ ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Kunden und Nachfragern eigene und fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die im Zusammenhang mit dem beabsichtigten oder durchgeführten Kauf stehen, zu übermitteln.


12. Haftung von „Exposé“

Soweit nicht oben für bestimmte Umstände die Haftung abweichend geregelt ist, schließt „Exposé“ die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Erfüllungsort ist Bonn. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand für alle Aufträge ohne Rücksicht auf die Höhe des Betrages das Amtsgericht Bonn.
Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.


14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Vertragsänderungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Gleiches gilt für Lücken in den Regelungen.


15. Datenschutz

15.1. „Exposé“ ist berechtigt, sämtliche von den Kunden und Nutzern abgegebenen Daten für die Zwecke des Nutzungsvertrages zu speichern und zu verarbeiten. „Exposé“ verpflichtet sich, die einschlägigen Datenschutzbedingungen zu beachten.

15.2. Einige der Services setzen voraus, dass der Kunde/Nutzer in die werbliche Nutzung seiner Daten einwilligt. Der Kunde/Nutzer ist nicht verpflichtet, diese Einwilligung zu erteilen. Er kann ferner eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall kann er die Services nicht mehr in Anspruch nehmen.

Bonn, 31.12.2010


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